Redebeitrag

Verena Schäffer

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen (Landesantidiskriminierungsgesetz Nordrhein-Westfalen – LADG NRW) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Verena Schäffer begründet den Entwurf eines Landesantidiskriminierungsgesetzes damit, dass das gesellschaftliche Klima gegenüber Minderheiten rauer werde und der Staat Verantwortung für Diskriminierung durch eigene Stellen übernehmen müsse. Deshalb sollen Betroffene im öffentlichen Dienst konkrete Rechte, Beweiserleichterungen und eine unabhängige Ombudsstelle erhalten, damit Diskriminierungserfahrungen anerkannt und abgestellt werden. Der Beitrag verweist auf Nachbesserungen nach Anhörung und Beratung, um Rechtsklarheit und Praxistauglichkeit zu erhöhen. Zustimmung wird gefordert, weil eine Demokratie nur so stark ist, wie sie Minderheiten schützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.