Redebeitrag

Verena Schäffer
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen (Landesantidiskriminierungsgesetz Nordrhein-Westfalen – LADG NRW) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag
Zusammenfassung
Verena Schäffer begründet den Entwurf eines Landesantidiskriminierungsgesetzes damit, dass das gesellschaftliche Klima gegenüber Minderheiten rauer werde und der Staat Verantwortung für Diskriminierung durch eigene Stellen übernehmen müsse. Deshalb sollen Betroffene im öffentlichen Dienst konkrete Rechte, Beweiserleichterungen und eine unabhängige Ombudsstelle erhalten, damit Diskriminierungserfahrungen anerkannt und abgestellt werden. Der Beitrag verweist auf Nachbesserungen nach Anhörung und Beratung, um Rechtsklarheit und Praxistauglichkeit zu erhöhen. Zustimmung wird gefordert, weil eine Demokratie nur so stark ist, wie sie Minderheiten schützt.
Kernaussagen
- Landesantidiskriminierungsgesetz
- öffentlicher Dienst
- Beweiserleichterung
- Ombudsstelle
- Diskriminierungsschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

