Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen (Landesantidiskriminierungsgesetz Nordrhein-Westfalen – LADG NRW) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Landesantidiskriminierungsgesetz Nordrhein-Westfalen, weil das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz des Bundes Schutzlücken offenlässt und Diskriminierung für viele Betroffene Alltag ist. Baran verweist auf dokumentierte Fälle von Rassismus und Queerfeindlichkeit sowie auf Frauen als größte Betroffenengruppe. Deshalb soll das Gesetz Betroffene besser schützen und ein klares Signal gegen Ausgrenzung senden. Kritisiert wird mangelnder Mut in der bisherigen Debatte, zugleich wird mehr Bereitschaft gefordert, Lebensrealitäten anderer anzuerkennen, damit Nordrhein-Westfalen ein sicherer Ort für alle wird. Der Redner nennt das Gesetz einen kleinen, aber wichtigen Fortschritt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.