Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen (Landesantidiskriminierungsgesetz Nordrhein-Westfalen – LADG NRW) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag des SPD-Abgeordneten Volkan Baran befasst sich mit der Abstimmung über einen Gesetzentwurf sowie einen konkurrierenden Antrag der FDP. Die SPD-Fraktion kündigt an, dem Gesetzentwurf zuzustimmen und den FDP-Antrag abzulehnen, weil sie offenbar die Vorlage der Koalition unterstützt und den Alternativantrag der Liberalen ablehnt. Eine inhaltliche Begründung für diese Haltung wird im Protokoll nicht ausgeführt. Nach dem Beitrag wird das Wort an die Grünen-Abgeordnete Gönül Eğlence erteilt, sodass die Debatte mit weiteren Redebeiträgen fortgesetzt wird. Der Beitrag endet mit einem Dank und der Übergabe der Redezeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.