Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

NRW reparieren – Schlaglöcher landesweit per App melden

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Antrag, Schlaglöcher landesweit per App zu melden, und lehnt diesen ab, weil Straßen.NRW die Landesstraßen ohnehin wöchentlich kontrolliert und verkehrsgefährdende Schäden sofort beseitigt. Kritisiert wird, dass eine zusätzliche App kaum genutzt würde, Zuständigkeiten zwischen Kommune und Land unklar blieben und der Erkenntnisgewinn gering sei, weshalb das Vorhaben als Pseudobeteiligung ohne praktischen Nutzen erscheint. Stattdessen verweist die Rede auf Rekordinvestitionen, höhere Personalquoten und abgeschaffte Straßenausbaubeiträge, damit Erhalt und Sanierung der Infrastruktur vorankommen und Erneuerungsmaßnahmen vor Ort konfliktärmer umsetzbar werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.