Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

NRW reparieren – Schlaglöcher landesweit per App melden

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einem Antrag zur einheitlichen digitalen Mängelmeldung von Straßenschäden in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordnete unterstützt die Grundidee einer landesweiten Plattform, weil sie bürgerfreundlich und zeitgemäß wäre und die komplizierte Zuständigkeitssuche beenden könnte. Kritisiert wird jedoch, dass der Antrag zu oberflächlich bleibt, da Angaben zu Zuständigkeiten, Kontrolle, Verzahnung mit kommunalen Meldern und Finanzierung fehlen. Dadurch entstehe eine falsche Erwartung schneller Behebung, obwohl oft grundhafte Sanierungen nötig sind. Deshalb enthält sich die Fraktion, weil der Antrag handwerklich unausgegoren ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.