Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf Schule und Bildung zweite Lesung Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner äußert sich zu Grenzkontrollen und betont, keine amtlichen Zahlen nennen zu können, weil keine Zuständigkeit bestehe. Verwiesen wird auf öffentlich zugängliche Medien, denen zufolge erfolgreiche Arbeit geleistet werde. Kritisiert wird zwar, dass Grenzkontrollen nicht die beste aller Lösungen seien, doch überrasche die nun kritische Haltung der Fragesteller, da zuvor Anmerkungen gegen Grenzschließungen vorgebracht worden seien. Der Beitrag begründet, dass in der aktuellen Lage Maßnahmen ergriffen werden müssten, um Wirkung zu erzielen, und diese Wirkung sei erreicht worden, weshalb die Bundesregierung gelobt wird. Anschließend wird die Fragestunde geschlossen und die zweite Lesung eines Gesetzentwurfs zur Einführung schulischer Vorkurse eröffnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.