Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Redner widerspricht der Annahme, bei der Drogenkriminalität in Nordrhein-Westfalen handle es sich um eine niederländische Drogenmafia, und verweist auf die Erkenntnisse aus Köln, wonach es sich um ein internes Drogenthema handelte, bei dem einzelne Personen als Hilfsagenten aus den Niederlanden angeworben wurden. Kritisiert wird die anfängliche Fehleinschätzung, die heute korrigiert werden müsse. Der Beitrag begründet zudem, dass Grenzkontrollen notwendig seien, weil dadurch Straftäter mit Haftbefehlen gefunden und abgewiesen werden können, was ohne Kontrollen nicht möglich wäre. Durch die Kontrollen hat die Bundespolizei Kriminelle an der Grenze festgehalten und abgewiesen, sodass die Maßnahme als wirksam dargestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.