Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Bewertung von Grenzkontrollen und deren Fortsetzung, weil sie nach Einschätzung des Redners das Problem gemildert haben und erfolgreich waren. Kritisiert wird, dass die ideale Lösung die Kontrolle an den europäischen Außengrenzen sei, wofür GEAS als geeignetes Mittel genannt wird, dessen Wirkung aber nach knapp fünf Wochen Laufzeit noch nicht abschließend beurteilbar sei, weshalb zu frühe Schlüsse vermieden werden. Die Rede begründet die Fortsetzung der Kontrollen mit deren Erfolg und verweist auf mögliche Folgen. Eine Nachfrage thematisiert die Bewertung des Grenzschutzes angesichts der Mocro-Mafia und bezweifelt die Einschätzung als ausreichend, weil die Grenze ungenügend geschützt sei.
Kernaussagen
- Grenzkontrollen
- GEAS
- europäische Außengrenzen
- Mocro-Mafia
- Grenzschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
