Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Bewertung von Grenzkontrollen und deren Fortsetzung, weil sie nach Einschätzung des Redners das Problem gemildert haben und erfolgreich waren. Kritisiert wird, dass die ideale Lösung die Kontrolle an den europäischen Außengrenzen sei, wofür GEAS als geeignetes Mittel genannt wird, dessen Wirkung aber nach knapp fünf Wochen Laufzeit noch nicht abschließend beurteilbar sei, weshalb zu frühe Schlüsse vermieden werden. Die Rede begründet die Fortsetzung der Kontrollen mit deren Erfolg und verweist auf mögliche Folgen. Eine Nachfrage thematisiert die Bewertung des Grenzschutzes angesichts der Mocro-Mafia und bezweifelt die Einschätzung als ausreichend, weil die Grenze ungenügend geschützt sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.