Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die mögliche Abschaffung von Grenzkontrollen bei einem funktionierenden GEAS. Der Befragte erklärt, für die Beantwortung nicht zuständig zu sein, räumt aber ein, dass Grenzkontrollen mehr Polizeiaufwand erfordern, ohne dies mit Zahlen belegen zu können. Deshalb bleibt die Frage nach dem kausalen Zusammenhang offen. Ein Abgeordneter hakt nach, ob erst die Einführung eines funktionierenden GEAS die Voraussetzung dafür sei, die Kontrollen zu beenden. Eine klare Antwort darauf steht noch aus, sodass die Debatte ohne abschließende Klärung endet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.