Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Bewertung von Grenzschließungen und Grenzkontrollen als migrationspolitische Instrumente. Kritisiert wird, dass Schließungen keine gute Lösung seien und abgelehnt werden, weil sie unverhältnismäßig wirken. Kontrollen werden dagegen als Hilfsmittel eingeordnet, jedoch nicht als Toplösung, da sie nur so lange wie nötig und nur so lange wie notwendig eingesetzt werden sollten. Die Rede begründet damit eine differenzierte Haltung, die auf zeitliche Begrenzung und Verhältnismäßigkeit setzt, statt auf dauerhafte Abschottung. Zudem wird eine Nähe zu früheren Aussagen eingeräumt, ohne fremde Meinungen bewerten zu wollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.