Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Lernmittelfreiheit in Nordrhein-Westfalen konsequent sichern – Familien entlasten, Chancengleichheit stärken und Schulen verlässlich ausstatten
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Lernmittelfreiheit und die Kostenverteilung im Schulwesen. Kritisiert wird, dass die tatsächlichen Ausgaben für Schulbesuch und Digitalisierung intransparent bleiben, während der normale Steuerzahler die Last trägt und Transferleistungsempfänger sowie Asylsuchende kostenlos versorgt würden. Der Redner begründet die Ablehnung des SPD-Antrags damit, dass mehr Sozialleistungen für Fremde auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung zu Vollkaskomentalität führten. Der Forderung nach finanzieller Transparenz wird zugestimmt, deshalb erfolgt die Überweisung in den Ausschuss. Damit soll eine systematische Kostenklarheit erreicht werden, indem Lernmittel aufgeschlüsselt werden.
Kernaussagen
- Lernmittelfreiheit
- Digitalisierung der Schulen
- Transferleistungen
- Kostentransparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


