Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Lernmittelfreiheit in Nordrhein-Westfalen konsequent sichern – Familien entlasten, Chancengleichheit stärken und Schulen verlässlich ausstatten

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Lernmittelfreiheit und die Kostenverteilung im Schulwesen. Kritisiert wird, dass die tatsächlichen Ausgaben für Schulbesuch und Digitalisierung intransparent bleiben, während der normale Steuerzahler die Last trägt und Transferleistungsempfänger sowie Asylsuchende kostenlos versorgt würden. Der Redner begründet die Ablehnung des SPD-Antrags damit, dass mehr Sozialleistungen für Fremde auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung zu Vollkaskomentalität führten. Der Forderung nach finanzieller Transparenz wird zugestimmt, deshalb erfolgt die Überweisung in den Ausschuss. Damit soll eine systematische Kostenklarheit erreicht werden, indem Lernmittel aufgeschlüsselt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.