Redebeitrag

Bianca Winkelmann

Fraktion
cdu
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Lernmittelfreiheit in Nordrhein-Westfalen konsequent sichern – Familien entlasten, Chancengleichheit stärken und Schulen verlässlich ausstatten

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem SPD-Vorschlag, Lernmittelkosten für alle Familien vollständig abzuschaffen. Kritisiert wird, dass dadurch das Bildungs- und Teilhabepaket als gezielte Unterstützung verdrängt würde, weil eine pauschale Vollfinanzierung unabhängig vom Einkommen erfolge. Begründet wird dies damit, dass soziale Gerechtigkeit nicht bedeute, staatliche Mittel nach dem Gießkannenprinzip zu verteilen, sondern Verantwortung und Solidarität in Balance zu bringen. Der Beitrag fordert deshalb, dass der Staat nur dort unterstützt, wo es notwendig ist, damit Familien mit geringem Einkommen zielgerichtet entlastet werden und leistungsfähige Eltern ihren Beitrag tragen. Betont wird, dass kein Kind aus finanziellen Gründen von guter Bildung ausgeschlossen sein darf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.