Redebeitrag

Bianca Winkelmann

Fraktion
cdu
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Lernmittelfreiheit in Nordrhein-Westfalen konsequent sichern – Familien entlasten, Chancengleichheit stärken und Schulen verlässlich ausstatten

Zusammenfassung

Der Beitrag lehnt einen SPD-Antrag auf kostenloses Schulessen, Lernmittel, Kitas sowie mehr Schulpsychologen und Schulsozialarbeiter ab, weil dadurch falsche Prioritäten gesetzt würden und gebundene Mittel für Bedürftige sowie für Unterrichtsqualität, Digitalisierung und benachteiligte Schulen fehlten. Kritisiert wird, dass die Opposition keine verantwortungsvolle Finanzierung vorlege. Winkelmann betont, dass gezielte Förderung statt Gießkanne nötig sei, damit öffentliche Mittel sorgsam und dort eingesetzt werden, wo sie wirklich gebraucht werden. Deshalb fordert der Beitrag klare Prioritäten und lehnt den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.