Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Starke IT für starke Kommunen – Konsolidierung der kommunalen IT-Landschaft vorantreiben
Zusammenfassung
Die Debatte behandelt den Antrag zur Konsolidierung der kommunalen IT-Landschaft in Nordrhein-Westfalen, weil Standardisierung, Nachnutzung und IT-Sicherheit als notwendig gelten. Angela Freimuth kritisiert für die FDP, dass der Antrag trotz richtiger Zielsetzung kaum Neues biete, da Fusionen und Konsolidierungsprozesse bereits liefen; zudem fehle eine verbindliche Gesamtstrategie, weshalb die Finanzierung aus vorhandenen Mitteln unrealistisch sei. Der AfD-Abgeordnete Tritschler warnt, dass die geplante Zentralisierung über die d-NRW ein landesweites IT-Monopol schaffe und dadurch die Resilienz gefährde, wie der Cyberangriff auf die Südwestfalen-IT gezeigt habe. Beide Fraktionen lehnen den Antrag deshalb ab.
Kernaussagen
- kommunale IT-Landschaft
- Verwaltungsdigitalisierung
- IT-Sicherheit
- d-NRW
- Zentralisierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


