Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Starke IT für starke Kommunen – Konsolidierung der kommunalen IT-Landschaft vorantreiben

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt den Antrag zur Konsolidierung der kommunalen IT-Landschaft in Nordrhein-Westfalen, weil Standardisierung, Nachnutzung und IT-Sicherheit als notwendig gelten. Angela Freimuth kritisiert für die FDP, dass der Antrag trotz richtiger Zielsetzung kaum Neues biete, da Fusionen und Konsolidierungsprozesse bereits liefen; zudem fehle eine verbindliche Gesamtstrategie, weshalb die Finanzierung aus vorhandenen Mitteln unrealistisch sei. Der AfD-Abgeordnete Tritschler warnt, dass die geplante Zentralisierung über die d-NRW ein landesweites IT-Monopol schaffe und dadurch die Resilienz gefährde, wie der Cyberangriff auf die Südwestfalen-IT gezeigt habe. Beide Fraktionen lehnen den Antrag deshalb ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.