Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

Wahl von Mitgliedern sowie des Vorsitzes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

Zusammenfassung

Die Aussprache behandelt den FDP-Antrag zum Gründungsstipendium, dessen Jury-Sitzungen wegen der hohen Nachfrage ausgesetzt wurden, weshalb Kritiker eine Fehlplanung im Haushalt vermuten und klare Angaben zur Auszahlung verlangen. Während die Ministerin betont, es handle sich um einen Jury-, nicht Förderstopp, und auf Rekordgründungen sowie Scale-up.NRW verweist, bemängeln Rednerinnen und Redner, dass keine Fördermittel fließen und der Antrag vage bleibt. Da SPD und FDP zustimmen, Grüne, CDU und AfD jedoch ablehnen, wird der Antrag schließlich abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.