Redebeitrag

Björn Franken

Fraktion
cdu
Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

Wahl von Mitgliedern sowie des Vorsitzes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

Zusammenfassung

Der CDU-Redner weist den FDP-Antrag zum Gründerklima in Nordrhein-Westfalen als realitätsfern zurück, weil das Land mit 658 Neugründungen und einem Plus von 33 Prozent zu den führenden Standorten zählt. Das Gründungsstipendium wird wegen hoher Nachfrage von vier auf fünf Millionen Euro erhöht, befindet sich aber in einer Jurypause, damit die Fördermöglichkeiten neu justiert und die Bewerbungszahlen bewältigt werden können. Ab Oktober werden die Jurysitzungen fortgesetzt und das fünftausendste Stipendium vergeben. Der Beitrag begründet, dass das breite Förderangebot der Landesregierung den Antrag überflüssig macht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.