Redebeitrag
Hausmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/126
Für eine zuverlässige und zukunftsfähige Mobilität – Nordrhein-Westfalen zum Testfeld und Vorreiter der autonomen Mobilität machen
Zusammenfassung
Der Antrag fordert, Nordrhein-Westfalen zum Testfeld und Vorreiter autonomer Mobilität zu machen, weil im ÖPNV Fahrpersonal fehlt und Kommunen finanziell überlastet sind. Die SPD-Rednerin betont, technischer Fortschritt müsse sozial gerecht, finanziell tragfähig und für alle zugänglich sein, damit Beschäftigte nicht verdrängt, sondern qualifiziert werden. Kritisiert wird, dass der Antrag Risiken und Finanzierung offen lässt. Die Grünen verlangen bundesweit einheitliche Regeln, klare Haftung und europäische Standards, damit Deutschland nicht von internationalen Anbietern abhängig wird. Der Minister verweist auf Projekte im Rheinischen Revier und das Netzwerk innocam.NRW, um autonome Busse in den Regelbetrieb zu bringen.
Kernaussagen
- Autonomes Fahren
- ÖPNV-Fachkräftemangel
- Kommunalfinanzierung
- Rechtsrahmen und Haftung
- Modellprojekte
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
