Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

Für eine zuverlässige und zukunftsfähige Mobilität – Nordrhein-Westfalen zum Testfeld und Vorreiter der autonomen Mobilität machen

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den FDP-Antrag, Nordrhein-Westfalen zum Testfeld und Vorreiter autonomer Mobilität zu machen, weil autonomes Fahren Sicherheit, Effizienz, Wirtschaft und Umwelt verbessern sowie dem wachsenden Fahrermangel im ÖPNV, Güterverkehr und in der Binnenschifffahrt begegnen könne. Rasche verweist auf bestehende Modellprojekte und den vorhandenen Rechtsrahmen für Level 4, kritisiert jedoch, dass ein Regelbetrieb in Deutschland noch nicht in Sicht sei und andere Staaten weiter seien. Deshalb fordert die Rede schnellere Genehmigungsverfahren, einen eigenen Haushaltstitel und einen Masterplan, in dem Wissenschaft, Wirtschaft, Kommunen und Politik Einsatzgebiete und Vergabekriterien gemeinsam erarbeiten, damit Nordrhein-Westfalen eine führende Rolle einnimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.