Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/125
Gesetz zur Stärkung der Bildungsgerechtigkeit und der Demokratiebildung (19. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Dorothee Feller stellt den Entwurf des 19. Schulrechtsänderungsgesetzes vor, der Bildungsgerechtigkeit und Demokratiebildung stärken soll. Damit Kinder früh erfahren, dass ihre Stimme zählt, wird die Mitwirkung bereits in der Primarstufe verbindlich verankert. Weil das Bundesverfassungsgericht 2023 Transparenz bei Nachteilsausgleich und Notenschutz verlangt, schafft der Entwurf klare gesetzliche Regelungen für mehr Chancengerechtigkeit. Zudem sollen rechtssichere Handlungsmöglichkeiten für Lehrkräfte und Schulleitungen bei Störungen, Gewalt und Gefahr im Verzug den Schulalltag sicherer machen. Der Beitrag begründet außerdem Spielräume für Schulträger, wohnortnahe Angebote und zusätzliche PRIMUS-Schulen, damit vor Ort ein passendes Bildungsangebot gesichert bleibt.
Kernaussagen
- Demokratiebildung
- Nachteilsausgleich
- Notenschutz
- Schulpersonal
- Schulträger
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

