Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

Industrieemissionsrichtlinie: Risiken abbauen, Chancen nutzen und praxisgerecht umsetzen – Nordrhein-Westfalens Transformation weiter unterstützen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die geplante Eins-zu-eins-Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie, weil dadurch Tausende Betriebe in Nordrhein-Westfalen mit zusätzlicher Emissionsüberwachung, teurer Messtechnik und wachsender Bürokratie belastet würden. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag von CDU und Grünen zwar Bürokratie beklage, aber die eigentliche Ursache in der übergriffigen EU-Regulierungspolitik nicht benenne. Statt Entlastung drohten Produktionsverlagerungen und der Verlust deutscher Arbeitsplätze, weshalb der Antrag abgelehnt wird. Der Beitrag fordert weniger Brüssel, weniger Bevormundung und weniger Bürokratie, damit Umweltschutz realistisch und wirtschaftlich tragfähig bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.