Redebeitrag

Frank Sundermann

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

Industrieemissionsrichtlinie: Risiken abbauen, Chancen nutzen und praxisgerecht umsetzen – Nordrhein-Westfalens Transformation weiter unterstützen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Novelle der europäischen Industrieemissionsrichtlinie und ihre Umsetzung in Nordrhein-Westfalen. Sundermann betont, dass die Ziele der Richtlinie – Schutz von Menschen und Umwelt, saubere Luft und Wasser sowie nachhaltige industrielle Produktion – richtig seien, weil sie seit den 1990er-Jahren bewährte Standards wie die besten verfügbaren Techniken etabliert habe und Innovationsförderung ermögliche. Allerdings warnt der Redner davor, dass die erweiterte Richtlinie mit zusätzlichen Berichtspflichten und Themen wie Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft die Industrie belasten könnte. Deshalb fordert er eine transformationskompatible Eins-zu-eins-Umsetzung ohne nationale Goldstandards, damit Investitionen, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit in Nordrhein-Westfalen erhalten bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.