Redebeitrag

Matthias Eggers

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

Mein Feed, meine Entscheidung! Bürger vor staatlicher Algorithmen-Bevormundung schützen

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Antrag, der mit Schlagwörtern wie Zensur und Shadowbanning ein Feindbild gegen die Landesanstalt für Medien aufbaue, indem ein Strategiepapier zu Public-Value-Regeln polemisch verdreht werde. Tatsächlich gehe es um Medienvielfalt und Transparenz in der digitalen Welt, damit journalistische und unabhängige Angebote auf Plattformen auffindbar bleiben. Da Algorithmen nicht neutral seien und globale Konzerne nach Aufmerksamkeit und Werbeeinnahmen entschieden, brauche es demokratisch legitimierte Rahmenbedingungen, weil ein staatlicher Rückzug Desinformation und Manipulation begünstige. Deshalb lehnt der Beitrag den Antrag ab und fordert eine moderne Medienordnung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.