Redebeitrag
Matthias Eggers
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/125
Mein Feed, meine Entscheidung! Bürger vor staatlicher Algorithmen-Bevormundung schützen
Zusammenfassung
Kritisiert wird der AfD-Antrag, der mit Schlagwörtern wie Zensur und Shadowbanning ein Feindbild gegen die Landesanstalt für Medien aufbaue, indem ein Strategiepapier zu Public-Value-Regeln polemisch verdreht werde. Tatsächlich gehe es um Medienvielfalt und Transparenz in der digitalen Welt, damit journalistische und unabhängige Angebote auf Plattformen auffindbar bleiben. Da Algorithmen nicht neutral seien und globale Konzerne nach Aufmerksamkeit und Werbeeinnahmen entschieden, brauche es demokratisch legitimierte Rahmenbedingungen, weil ein staatlicher Rückzug Desinformation und Manipulation begünstige. Deshalb lehnt der Beitrag den Antrag ab und fordert eine moderne Medienordnung.
Kernaussagen
- Medienvielfalt
- Algorithmen-Transparenz
- Public Value
- Desinformation
- Plattformregulierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
