Redebeitrag

Wilhelm Hausmann

Fraktion
cdu
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Gesetz zur Änderung des Klimaanpassungsgesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Angesichts der konkreten Auswirkungen des Klimawandels wie Hitzewellen und Überschwemmungen in Nordrhein-Westfalen wird die Novellierung des Klimaanpassungsgesetzes als notwendiger Schritt präsentiert. Der zentrale Ansatz sieht vor, Klimaanpassung direkt in Städte und Gemeinden zu verankern, indem alle Kommunen zur Entwicklung von Klimaanpassungskonzepten verpflichtet werden. Dies dient der frühzeitigen Risikobewältigung und der Sicherung der Lebensqualität. Um diese neuen Pflichten zu ermöglichen, werden gezielte Fördermittel und Beratung bereitgestellt, wobei gleichzeitig eine Entlastung durch Wegfall unnötiger Aufgaben angestrebt wird. Die Maßnahme wird als verantwortungsvolle, lösungsorientierte Gemeinschaftaufgabe dargestellt, die Vorsorge über bloße Reaktion stellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.