Redebeitrag

Norwich Rüße

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Weil Freizeit ein Muss ist: In Kleingärten investieren, Oase der berufstätigen Familie modernisieren

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen Antrag zur Modernisierung des Kleingartenwesens, dessen soziale und ökologische Bedeutung ausdrücklich anerkannt wird. Kritisiert wird jedoch die Forderung nach einem neuen Landesförderprogramm von zwei Millionen Euro jährlich, da bereits zahlreiche Förderinstrumente auf Landes-, Bundes- und kommunaler Ebene bestehen. Statt eines zusätzlichen Programms wird eine Prüfung im Fachausschuss angeregt, damit bestehende Lücken identifiziert und vorhandene Mittel effizienter genutzt werden können. Die Überweisung wird befürwortet, die Schaffung eines weiteren Förderprogramms jedoch abgelehnt, weil dies haushaltspolitisch nicht verantwortbar sei und keine kluge Lösung darstelle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.