Redebeitrag

Klaus Hansen
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Weil Freizeit ein Muss ist: In Kleingärten investieren, Oase der berufstätigen Familie modernisieren
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert den SPD-Antrag zu Kleingärten, weil dieser bestehende Förderprogramme ignoriere und unzulässige Eingriffe in die kommunale Planungshoheit fordere. Kritisiert wird, dass die SPD Probleme beschreibe, die längst bearbeitet würden, und neue Fördertöpfe verlange, obwohl Nordrhein-Westfalen bereits über Haushaltsmittel, Städtebauförderung und Klimaanpassungsprogramme Kleingärten unterstütze. Daher sei kein Sonderprogramm nötig. Zudem wird betont, dass die Flächenausweisung allein den Kommunen obliege, weshalb das Land keine Vorgaben machen dürfe. Statt symbolischer Politik brauche es verlässliche Rahmenbedingungen, die die Koalition bereits schaffe, indem sie Strukturen stärke und Zuständigkeiten respektiere.
Kernaussagen
- Kleingärtenförderung
- Städtebauförderung
- Klimaanpassung
- kommunale Planungshoheit
- Ehrenamtsförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

