Redebeitrag

Klaus Hansen

Fraktion
cdu
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Weil Freizeit ein Muss ist: In Kleingärten investieren, Oase der berufstätigen Familie modernisieren

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den SPD-Antrag zu Kleingärten, weil dieser bestehende Förderprogramme ignoriere und unzulässige Eingriffe in die kommunale Planungshoheit fordere. Kritisiert wird, dass die SPD Probleme beschreibe, die längst bearbeitet würden, und neue Fördertöpfe verlange, obwohl Nordrhein-Westfalen bereits über Haushaltsmittel, Städtebauförderung und Klimaanpassungsprogramme Kleingärten unterstütze. Daher sei kein Sonderprogramm nötig. Zudem wird betont, dass die Flächenausweisung allein den Kommunen obliege, weshalb das Land keine Vorgaben machen dürfe. Statt symbolischer Politik brauche es verlässliche Rahmenbedingungen, die die Koalition bereits schaffe, indem sie Strukturen stärke und Zuständigkeiten respektiere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.