Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Wahlvorschlag für die unabhängige Polizeibeauftrage bzw. den unabhängigen Polizeibeauftragen des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert in seiner Rede zum Wahlvorschlag für die unabhängige Polizeibeauftragte bzw. den unabhängigen Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen die hohe Personalfluktuation im Kommunalministerium seit 2017, die auf ein dysfunktionales Betriebsklima unter Ministerin Scharrenbach hindeute. Der Beitrag bemängelt, dass die Ministerin trotz schwerer Vorwürfe wie Mobbing und Angstkultur keine Konsequenzen trage, und fordert ihre Ablösung, weil die Funktionsfähigkeit des Ministeriums für Kommunales und Digitalisierung beeinträchtigt sei. Liminski verweist auf bereits eingeleitete Maßnahmen und lehnt eine öffentliche Untersuchung ab, da Vertraulichkeit Voraussetzung für den Schutz der Beschäftigten sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.