Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Wahlvorschlag für die unabhängige Polizeibeauftrage bzw. den unabhängigen Polizeibeauftragen des Landes Nordrhein-Westfalen
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert in seiner Rede zum Wahlvorschlag für die unabhängige Polizeibeauftragte bzw. den unabhängigen Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen die hohe Personalfluktuation im Kommunalministerium seit 2017, die auf ein dysfunktionales Betriebsklima unter Ministerin Scharrenbach hindeute. Der Beitrag bemängelt, dass die Ministerin trotz schwerer Vorwürfe wie Mobbing und Angstkultur keine Konsequenzen trage, und fordert ihre Ablösung, weil die Funktionsfähigkeit des Ministeriums für Kommunales und Digitalisierung beeinträchtigt sei. Liminski verweist auf bereits eingeleitete Maßnahmen und lehnt eine öffentliche Untersuchung ab, da Vertraulichkeit Voraussetzung für den Schutz der Beschäftigten sei.
Kernaussagen
- Personalfluktuation
- Betriebsklima
- Führungsversagen
- Vertraulichkeit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
