Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

NRW steht an der Seite der demokratischen Zivilgesellschaft im Iran und der iranischen Mitmenschen in NRW

Zusammenfassung

Der Landtag debattiert über die angespannte Lage im Iran und die Solidarität mit der iranischen Zivilgesellschaft sowie den in Nordrhein-Westfalen lebenden Iranern. Der Redner begründet die Unterstützung damit, dass das Mullah-Regime seit Jahrzehnten Freiheit und Menschenrechte systematisch unterdrückt und auch im Ausland Regimekritiker bedroht. Deshalb befürwortet der Beitrag den vorläufigen Abschiebestopp und fordert zugleich entschlossenen Schutz jüdischen Lebens. Kritisiert wird zudem, dass die Menschen im Iran trotz Repressionen mutig für Freiheit kämpfen, während Europa diese Freiheit oft als selbstverständlich betrachtet. Der Beitrag betont, dass der Landtag ein klares Signal der Solidarität senden müsse, damit die Betroffenen nicht allein bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.