Redebeitrag

Josef Neumann

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

NRW steht an der Seite der demokratischen Zivilgesellschaft im Iran und der iranischen Mitmenschen in NRW

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Solidarität Nordrhein-Westfalens mit der demokratischen Zivilgesellschaft im Iran und den iranischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Land, weil das Regime Proteste gegen Inflation und Preiserhöhungen gewaltsam niederschlägt und Menschen drangsaliert. Neumann begründet die Haltung mit der langjährigen Unterstützung für Freiheit und Selbstbestimmung und fordert Schutz und Sicherheit für die hier lebenden Iranerinnen und Iraner, damit sie für ihre Rechte eintreten können. Kritisiert wird zudem, dass gesperrte Geldtransfers iranische Studierende in Not bringen und Unternehmen weiterhin Vermögenswerte des Regimes verwalten, weshalb Lösungen und Unterbrechungen nötig seien. Auch die Luftangriffe und die Destabilisierung der Region werden thematisiert, wobei Völkerrecht und internationale Organisationen gestärkt werden müssten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.