Redebeitrag

Thomas Röckemann

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/116

Mehr Wertschätzung für den Justizvollzug

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die psychischen und physischen Belastungen im Justizvollzug auf und begründet den Handlungsbedarf mit steigenden Übergriffen, Personalmangel, Überstunden und sinkenden Sicherheitsstandards. Kritisiert wird, dass die FDP jahrelang regierte, ohne die seit Langem bekannten Missstände bei Meisterzulage, Dienstbekleidung und Personalbedarfsplanung zu beheben, weshalb die späte Oppositionsinitiative unglaubwürdig wirke. Gefordert werden deshalb eine höhere Meisterzulage, eine zentrale Bekleidungskammer und eine anstaltsbezogene Bedarfsermittlung, damit Sicherheit und Arbeitsbedingungen verbessert werden. Zudem wird die Masseneinwanderung als zusätzlicher Belastungsfaktor genannt, weil Sprachbarrieren und fehlende Abschiebeperspektiven das Eskalationsrisiko erhöhten. Trotz verspäteter Antragstellung wird Zustimmung signalisiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.