Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der geplanten Strukturreform des öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen, insbesondere dem Entwurf für eine landesweite Organisation namens Schiene.NRW. Der Redner begrüßt eine Bündelung von Zuständigkeiten, weil die bisherige Zersplitterung ineffizient sei und Parallelstrukturen sowie mangelnde Steuerung verursache. Kritisiert wird jedoch, dass zentrale Kostenfragen offenbleiben und eine jährliche Dynamisierung der Landesmittel um drei Prozent Fehlanreize setze, indem Kostensteigerungen automatisch ausgeglichen werden. Da eine bessere Koordinierung dennoch notwendig ist, fordert der Beitrag klare Effizienzziele und eine an Reformfortschritte gekoppelte Finanzierung, damit der ÖPNV leistungsfähig und bezahlbar bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.