Redebeitrag
Hausmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Debatte zum Gesetzentwurf zur Änderung des SPNV-Gesetzes in Nordrhein-Westfalen dreht sich um die geplante Strukturreform, mit der die Zuständigkeiten im Schienenpersonennahverkehr gebündelt werden sollen. Während die SPD-Fraktion den Entwurf als unausgereift kritisiert, weil Kommunen haften, aber nicht mitentscheiden dürfen, und deshalb Nachbesserungen fordert, befürworten die Grünen die Reform, da sie durch eine landesweite Gesellschaft Effizienz und einheitliche Standards schaffe. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Reform mit der Komplexität des Systems und den Erwartungen der Fahrgäste, betont jedoch die unterschiedlichen Positionen zur Verantwortungsverteilung.
Kernaussagen
- Schienenpersonennahverkehr
- Strukturreform
- Schiene.NRW
- Haftung der Kommunen
- Grundangebot
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

