Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Debatte zum Gesetzentwurf zur Änderung des SPNV-Gesetzes in Nordrhein-Westfalen dreht sich um die geplante Strukturreform, mit der die Zuständigkeiten im Schienenpersonennahverkehr gebündelt werden sollen. Während die SPD-Fraktion den Entwurf als unausgereift kritisiert, weil Kommunen haften, aber nicht mitentscheiden dürfen, und deshalb Nachbesserungen fordert, befürworten die Grünen die Reform, da sie durch eine landesweite Gesellschaft Effizienz und einheitliche Standards schaffe. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Reform mit der Komplexität des Systems und den Erwartungen der Fahrgäste, betont jedoch die unterschiedlichen Positionen zur Verantwortungsverteilung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.