Redebeitrag

Raphael Tigges

Fraktion
cdu
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/114

Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Raphael Tigges kritisiert in der Aussprache zum Hochschulstärkungsgesetz die AfD für unsachliche und themenvermischende Beiträge, weshalb die demokratischen Fraktionen den Gesetzentwurf offen, ehrlich und transparent beraten wollen, damit berechtigte Kritik ernst genommen und ein fairer Austausch ermöglicht wird. Der Beitrag begründet dieses Vorgehen mit der Notwendigkeit sachdienlicher Zusammenarbeit, die im nächsten Jahr fortgesetzt werden soll. Nach der Debatte wird der Gesetzentwurf ohne Gegenstimmen an den Wissenschaftsausschuss überwiesen. Die Vizepräsidentin beendet die Sitzung mit guten Wünschen für die Festtage und das neue Jahr.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.