Redebeitrag

Raphael Tigges
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/114
Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Raphael Tigges kritisiert in der Aussprache zum Hochschulstärkungsgesetz die AfD für unsachliche und themenvermischende Beiträge, weshalb die demokratischen Fraktionen den Gesetzentwurf offen, ehrlich und transparent beraten wollen, damit berechtigte Kritik ernst genommen und ein fairer Austausch ermöglicht wird. Der Beitrag begründet dieses Vorgehen mit der Notwendigkeit sachdienlicher Zusammenarbeit, die im nächsten Jahr fortgesetzt werden soll. Nach der Debatte wird der Gesetzentwurf ohne Gegenstimmen an den Wissenschaftsausschuss überwiesen. Die Vizepräsidentin beendet die Sitzung mit guten Wünschen für die Festtage und das neue Jahr.
Kernaussagen
- Hochschulstärkungsgesetz
- Wissenschaftsausschuss
- Überweisung
- Debattenkultur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


