Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/114

Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag der FDP-Abgeordneten befasst sich mit dem Hochschulstärkungsgesetz, das trotz seines Namens mit einer Absenkung der Grundfinanzierung um rund 120 Millionen Euro einhergeht, weshalb die Hochschulgemeinschaft dies als substanzielle Belastung für Personal, Studienbedingungen und strategische Entwicklungen empfindet. Zwar werden Zukunftsthemen wie lebenslanges Lernen, wissenschaftliche Weiterbildung, Digitalisierung und Fachkräftesicherung unterstützt, doch kritisiert wird das Sicherheits- und Redlichkeitskapitel, das als Ausdruck strukturellen Misstrauens und als Bürokratiefalle gilt. Deshalb fordert die Rednerin verlässliche Finanzierung sowie klare, praxistaugliche Regeln, damit die Hochschulen ihre Freiheit und Verantwortung wahrnehmen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.