Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/114

NRW muss funktionieren: Handeln, statt klagen – Umbauoffensive im Bestand kann mehr Wohnraum für kleine Haushalte schaffen und Klimaschutz im Wohnungssektor voranbringen

Zusammenfassung

Der Redner weist den Vorwurf zurück, die Forderungen der SPD zur Umbauförderung seien nicht abgedeckt, und betont, dass alle Punkte durch die NRW-Wohnraumförderung abgedeckt seien. Eine notwendige Beratung könne über die NRW.BANK oder Verbraucherzentrale erfolgen, nicht über die LBO-Novelle. Fragen zu Umbau und Ausbau würden in der zweiten LBO-Novelle geregelt, was der SPD aus dem Regierungsentwurf bekannt sein müsste. Der Beitrag begründet dies mit dem Verweis auf bestehende Förderprogramme und künftige Gesetzesänderungen, um die Zuständigkeiten klarzustellen und Missverständnisse auszuräumen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.