Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/114

NRW muss funktionieren: Handeln, statt klagen – Umbauoffensive im Bestand kann mehr Wohnraum für kleine Haushalte schaffen und Klimaschutz im Wohnungssektor voranbringen

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die dritte Novelle der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen, die eine Umbaukultur verankern soll, damit Bestandsgebäude bei Umbau oder Ausbau zu Wohnzwecken nicht komplett an heutige Baustandards angepasst werden müssen. Scharrenbach begründet dies damit, dass solche Anforderungen wirtschaftlich und effizient kaum tragbar seien und Menschen deshalb vom Ausbau von Wohnraum abhielten. Zudem wird ein AfD-Antrag zur Bekämpfung illegalen Glücksspiels beraten, wobei Redebeiträge die kommunalen Ordnungsämter verteidigen und auf bestehende Maßnahmen wie den Fungames-Erlass verweisen. Kritisiert wird eine übertriebene Problemdarstellung, während Spielerschutz und Prävention als zentrale Aspekte betont werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.