Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Brüssel kürzt Entschädigungszahlungen während schwerster Vogelgrippe- Epidemie in Deutschland – Nutzgeflügelhaltung in NRW jetzt zukunftssicher machen

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Geflügelpest und die daraus resultierenden finanziellen Unsicherheiten für Landwirte in NRW, insbesondere durch die rückwirkende Kürzung der EU-Beteiligung an Entschädigungszahlungen von 50 auf 30 Prozent. Kritisiert wird, dass die AfD auf sofortiger Abstimmung besteht, anstatt eine fachliche Diskussion im Umweltausschuss zu ermöglichen. Stattdessen plädiert die Rednerin für zielführendere Maßnahmen wie die Erhöhung der Kofinanzierung der Tierseuchenkasse, erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen und den Umgang mit Wildvogelpopulationen. Der Antrag der AfD wird daher abgelehnt, da er teils nicht einmal die Geflügelpest betrifft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.