Redebeitrag

Stephan Wolters

Fraktion
cdu
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Brüssel kürzt Entschädigungszahlungen während schwerster Vogelgrippe- Epidemie in Deutschland – Nutzgeflügelhaltung in NRW jetzt zukunftssicher machen

Zusammenfassung

Der CDU-Redner kritisiert den AfD-Antrag zur Geflügelpest als Schnellschuss, der an zentralen Stellen zu kurz greift, weil er fälschlich Kürzungen der Entschädigungszahlungen in Brüssel unterstellt, obwohl darüber noch nicht beschlossen wurde. Stattdessen verweist der Beitrag auf die gemeinsame Erklärung in Nordrhein-Westfalen, in der sich Behörden und Verbände auf Präventionsmaßnahmen verständigt haben. Kritisiert wird zudem, dass die Seuche nicht an Landesgrenzen haltmacht, weshalb eine ganzheitliche Lösung auf Bundes- und EU-Ebene nötig sei, damit Biosicherheit, Aufstallung und Impfstoffgenehmigung wirksam verbessert werden. Da Tierschutz und Existenzsicherung der Betriebe nicht an Grenzen enden, lehnt die CDU den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.