Redebeitrag

Jan Matzoll
- Fraktion
- gru
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Übernahme von Elmos als Anfang oder Ende? Wie verhindert NRW nach der gefährlichen Abhängigkeit vom russischen Erdgas die nächste drohende Abhängigkeit? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die geplante Übernahme des Halbleiterwerks Elmos in Dortmund durch eine chinesische Staatsfirma. Kritisiert wird die AfD für ihre vereinfachende Darstellung, während der Redner betont, dass die Prüfung auf Bundesebene erfolgt und bestehende Regelungen im Außenwirtschaftsgesetz ausreichen. Die Rede fordert mehr Sensibilität für kritische Infrastruktur und Schlüsseltechnologien, weil Abhängigkeiten von autoritären Staaten die Erpressbarkeit erhöhen. Statt nationalem Egoismus setzt der Beitrag auf internationale Zusammenarbeit und eine kohärente Chinapolitik, damit Versorgungssicherheit gewährleistet bleibt und kurzfristige Gewinninteressen nicht überwiegen.
Kernaussagen
- Halbleiterwerk Elmos
- Außenwirtschaftsgesetz
- kritische Infrastruktur
- Chinapolitik
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


