Redebeitrag

André Stinka

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Übernahme von Elmos als Anfang oder Ende? Wie verhindert NRW nach der gefährlichen Abhängigkeit vom russischen Erdgas die nächste drohende Abhängigkeit? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete wirft der AfD vor, wirtschaftspolitisch ahnungslos zu sein und populistische Forderungen zu stellen, weil sie Abschottung statt Kooperation propagiere. Stattdessen brauche Deutschland internationale Zusammenarbeit, um Wohlstand und Innovation zu sichern. Angesichts veränderter globaler Machtverhältnisse, besonders Chinas, fordert der Beitrag klare Leitplanken und Standards für den Handel, die EU und Bundesregierung bereits entwickeln. Zudem müssten kritische Infrastruktur, sensible Daten und Daseinsvorsorge vor Abhängigkeiten geschützt werden, damit keine neuen Abhängigkeiten entstehen. Der Redner plädiert für erneuerbare Energien, Kreislaufwirtschaft und Wasserstoff, während die AfD mit Atomkraft auf alte Technologien setze und dadurch Arbeitslosigkeit fördere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.