Redebeitrag

Andrea Stullich
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/106
Von KI-Vampiren und nicht autorisierten Autorenschaften – Journalistische Sorgfaltspflichten in NRW wirksam durchsetzen. Landtag 06.11.2025
Zusammenfassung
Andrea Stullich kritisiert den AfD-Antrag zur Medienaufsicht als wirr und überflüssig, weil bestehende Regelungen wie der Medienstaatsvertrag und der Pressekodex journalistische Sorgfaltspflichten bereits abdecken und die Landesmedienanstalt wirksam beaufsichtigt. Der Beitrag begründet, dass Koordination und Aufsicht längst funktionieren und aktuelle Staatsverträge die Medienregulierung modernisieren, weshalb kein Handlungsbedarf besteht. Zudem wird dem Antrag ein blinder Fleck gegenüber russischer Desinformation vorgeworfen, da er diese Bedrohung verschweigt. Deshalb lehnt die CDU den Antrag ab.
Kernaussagen
- Medienaufsicht
- Journalistische Sorgfaltspflichten
- Medienstaatsvertrag
- Desinformation
- Digitalabgabe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

