Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/106

Von KI-Vampiren und nicht autorisierten Autorenschaften – Journalistische Sorgfaltspflichten in NRW wirksam durchsetzen. Landtag 06.11.2025

Zusammenfassung

Andrea Stullich kritisiert den AfD-Antrag zur Medienaufsicht als wirr und überflüssig, weil bestehende Regelungen wie der Medienstaatsvertrag und der Pressekodex journalistische Sorgfaltspflichten bereits abdecken und die Landesmedienanstalt wirksam beaufsichtigt. Der Beitrag begründet, dass Koordination und Aufsicht längst funktionieren und aktuelle Staatsverträge die Medienregulierung modernisieren, weshalb kein Handlungsbedarf besteht. Zudem wird dem Antrag ein blinder Fleck gegenüber russischer Desinformation vorgeworfen, da er diese Bedrohung verschweigt. Deshalb lehnt die CDU den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.