Redebeitrag

Thomas Schnelle

Fraktion
cdu
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/106

Es ist nicht nur das Stadtbild – Asyl- Zuwanderer verübten 2,8 Millionen Straftaten – NRW benötigt endlich ein eigenes Lagebild

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Antrag der AfD auf ein Lagebild zur Kriminalität von Asylzuwanderern, weil dieser nicht zum eigentlichen Antragsinhalt passe und lediglich der Diffamierung diene. Stattdessen verweist der Beitrag auf vorhandene Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik, die für Nordrhein-Westfalen bereits Tatverdächtige nach Staatsangehörigkeit und Deliktarten ausweise, sodass kein zusätzliches Lagebild nötig sei. Zudem wird der AfD vorgeworfen, durch übermäßige Kleine Anfragen die Ermittlungsbehörden zu behindern und Ängste zu schüren, obwohl die Kriminalitätszahlen teils rückläufig seien. Deshalb fordert der Redner, die vorhandenen Statistiken zu nutzen, anstatt Ressourcen der Sicherheitsbehörden durch unnötige Anfragen zu binden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.