Redebeitrag

Thomas Röckemann

Fraktion
afd
Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Der Bundeswehr zum Geburtstag: 12 konkrete Maßnahmen für unsere Soldatinnen und Soldaten

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert den Antrag der FDP zur Stärkung der Bundeswehr anlässlich ihres 70-jährigen Bestehens als Symbolpolitik und unbezahlbaren Wunschzettel, weil die Vorschläge Hunderte Millionen Euro kosten würden und die Bundeswehr an mangelnder Substanz leide. Er wirft der FDP vor, jahrelang die Bundeswehr kaputtgespart, die Wehrpflicht abgeschafft und Reformen blockiert zu haben, weshalb nun echte Ausrüstung und verlässliche Führung fehlten. Da Verteidigung nach Art. 87a Grundgesetz Bundessache sei, überschreite der Antrag zudem die Kompetenzgrenzen, indem er Verantwortung nach Düsseldorf verschieben wolle. Deshalb lehnt die AfD den Antrag ab, damit die Bundeswehr nicht für politische Imagepflege instrumentalisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.