Redebeitrag

Thomas Röckemann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Der Bundeswehr zum Geburtstag: 12 konkrete Maßnahmen für unsere Soldatinnen und Soldaten
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den Antrag der FDP zur Stärkung der Bundeswehr anlässlich ihres 70-jährigen Bestehens als Symbolpolitik und unbezahlbaren Wunschzettel, weil die Vorschläge Hunderte Millionen Euro kosten würden und die Bundeswehr an mangelnder Substanz leide. Er wirft der FDP vor, jahrelang die Bundeswehr kaputtgespart, die Wehrpflicht abgeschafft und Reformen blockiert zu haben, weshalb nun echte Ausrüstung und verlässliche Führung fehlten. Da Verteidigung nach Art. 87a Grundgesetz Bundessache sei, überschreite der Antrag zudem die Kompetenzgrenzen, indem er Verantwortung nach Düsseldorf verschieben wolle. Deshalb lehnt die AfD den Antrag ab, damit die Bundeswehr nicht für politische Imagepflege instrumentalisiert wird.
Kernaussagen
- Bundeswehrfinanzierung
- Wehrpflicht
- Verteidigungskompetenz
- Ausrüstung und Beschaffung
- Symbolpolitik
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




