Redebeitrag

Andreas Bialas
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Der Bundeswehr zum Geburtstag: 12 konkrete Maßnahmen für unsere Soldatinnen und Soldaten
Zusammenfassung
Der Beitrag dankt den Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz und begrüßt, dass die Bundeswehr angesichts der Bedrohungslage wieder stärker in den Fokus rückt. Kritisiert wird jedoch, dass der Antrag Wirtschaftsinteressen mit Personalfragen vermischt, weshalb der Redner eine Überweisung zur eingehenden Beratung statt sofortiger Abstimmung fordert. Zudem bleiben zentrale Zuständigkeiten zwischen Bund, Land und Kommunen unklar, sodass die Umsetzung erschwert wird. Daher regt der Beitrag einen Bundeswehrbeauftragten in der Landesregierung an, damit die zivil-militärische Zusammenarbeit besser koordiniert und die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten wirksamer vertreten werden.
Kernaussagen
- Bundeswehr
- Zeitenwende
- zivil-militärische Zusammenarbeit
- Bundeswehrbeauftragter
- Überweisung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




