Redebeitrag

Andreas Bialas

Fraktion
spd
Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Der Bundeswehr zum Geburtstag: 12 konkrete Maßnahmen für unsere Soldatinnen und Soldaten

Zusammenfassung

Der Beitrag dankt den Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz und begrüßt, dass die Bundeswehr angesichts der Bedrohungslage wieder stärker in den Fokus rückt. Kritisiert wird jedoch, dass der Antrag Wirtschaftsinteressen mit Personalfragen vermischt, weshalb der Redner eine Überweisung zur eingehenden Beratung statt sofortiger Abstimmung fordert. Zudem bleiben zentrale Zuständigkeiten zwischen Bund, Land und Kommunen unklar, sodass die Umsetzung erschwert wird. Daher regt der Beitrag einen Bundeswehrbeauftragten in der Landesregierung an, damit die zivil-militärische Zusammenarbeit besser koordiniert und die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten wirksamer vertreten werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.