Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/104

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Für echte Meinungsvielfalt kämpfen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt staatliche Fördermaßnahmen gegen pauschale Kritik, indem am Beispiel der Heimat- und Umwelt-Scheck-Förderung gezeigt wird, dass solche Anreize privates Spendenkapital und zusätzliches Engagement aktivieren. Dadurch entstehen volkswirtschaftliche Erträge, die die eingesetzten Mittel um ein Mehrfaches übersteigen, weshalb kleinteilige Förderung trotz Komplexität sinnvoll bleibt. Würde man darauf verzichten, ginge der gesellschaftliche Zusammenhalt verloren, weil die Incentivierungen fehlen. Nach dieser Debatte wird die Aussprache geschlossen und zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks übergegangen, wozu ein AfD-Antrag für echte Meinungsvielfalt vorliegt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.