Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/104
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Für echte Meinungsvielfalt kämpfen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag verteidigt staatliche Fördermaßnahmen gegen pauschale Kritik, indem am Beispiel der Heimat- und Umwelt-Scheck-Förderung gezeigt wird, dass solche Anreize privates Spendenkapital und zusätzliches Engagement aktivieren. Dadurch entstehen volkswirtschaftliche Erträge, die die eingesetzten Mittel um ein Mehrfaches übersteigen, weshalb kleinteilige Förderung trotz Komplexität sinnvoll bleibt. Würde man darauf verzichten, ginge der gesellschaftliche Zusammenhalt verloren, weil die Incentivierungen fehlen. Nach dieser Debatte wird die Aussprache geschlossen und zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks übergegangen, wozu ein AfD-Antrag für echte Meinungsvielfalt vorliegt.
Kernaussagen
- Heimat- und Umwelt-Scheck-Förderung
- privates Spendenkapital
- volkswirtschaftlicher Kosten-Nutzen-Koeffizient
- gesellschaftlicher Zusammenhalt
- Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

