Redebeitrag

Volkan Baran
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/104
Schutz von Ezidinnen und Eziden aus humanitären Gründen in Nordrhein- Westfalen: Aufnahmeanordnung nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz
Zusammenfassung
Der Landtag debattiert einen interfraktionellen Antrag, der Ezidinnen und Eziden in Nordrhein-Westfalen über eine Aufnahmeanordnung nach Paragraf 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz eine rechtssichere Bleibeperspektive eröffnen soll, weil die Volksgruppe 2014 vom IS verfolgt, versklavt und ermordet wurde und die Region Sinjar weiterhin instabil und gefährlich bleibt. Redebeiträge mehrerer Fraktionen begründen dies mit tiefen Traumata und der Unzumutbarkeit einer Rückkehr. Kritisiert wird, dass der Bund bislang keine dauerhafte Lösung geschaffen hat und Abschiebungen in das Krisengebiet erfolgen. Die Landesregierung unterstützt den Antrag und fordert den Bundesinnenminister zum Handeln auf.
Kernaussagen
- Aufnahmeanordnung
- Bleibeperspektive
- Völkermord an Eziden
- Abschiebestopp
- Nordirak
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
