Redebeitrag

Sascha Lienesch

Fraktion
cdu
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/104

Schutz von Ezidinnen und Eziden aus humanitären Gründen in Nordrhein- Westfalen: Aufnahmeanordnung nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der humanitären Aufnahme von Ezidinnen und Eziden in Nordrhein-Westfalen. Lienesch begründet die Aufnahmeanordnung nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz damit, dass der Bundestag die Verbrechen des Islamischen Staates als Völkermord anerkannt hat und eine Rückkehr in die Heimatregion Sinjar unzumutbar bleibt. Deshalb soll eine klar definierte Gruppe ausreisepflichtiger irakischer Staatsangehöriger, die seit mindestens zwei Jahren im Land leben, Schutz erhalten, sofern keine Ausweisungs- oder Sicherheitsbedenken bestehen. Damit will der Redner Humanität und Ordnung verbinden, indem klare Regeln Missbrauch vorbeugen und die Erlaubnis zur Erwerbstätigkeit die Integration fördert sowie Sozialsysteme entlastet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.