Redebeitrag

Martin Metz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/104
Milliardenschwere Finanzierungslücke im Bundeshaushalt für Straße und Schiene – Nordrhein-Westfalen muss dringend handeln, um eine bedarfsgerechte Infrastruktur im Landesgebiet zu gewährleisten
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Verkehrsinfrastruktur und der Forderung der FDP nach einem Infrastrukturfonds, wobei der Redner die Priorität auf den Erhalt statt auf Neu- und Ausbau legt, weil die Ressourcen nicht für alles reichen und marode Brücken wie in Leverkusen oder Rahmede sich nicht wiederholen dürfen. Kritisiert wird die Kommunikation über Stopplisten und die unklare Strategie des Koalitionsausschusses, der Mittel verschiebe, ohne sinnvolle Kriterien zu setzen. Zudem werden öffentlich-private Partnerschaften als wirtschaftlich zweifelhaft bewertet, da Verkehrswege dem Gemeinwohl dienen sollen. Gefordert wird eine Schienenoffensive mit Modernisierung und Deutschlandtakt, damit die jahrzehntelang vernachlässigte Schiene gestärkt wird.
Kernaussagen
- Verkehrsinfrastruktur
- Erhalt vor Neubau
- Infrastrukturfonds
- Öffentlich-private Partnerschaften
- Schienenoffensive
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.