Redebeitrag

Christian Berger

Fraktion
cdu
Datum
18. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/101

Abschlussbericht der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“ – durch die Lehren der Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten (Enquetekommission II) Abschlussbericht gemäß § 61 Absatz 3 zu dem Antrag

Zusammenfassung

Der Abschlussbericht der Enquetekommission zum Krisen- und Notfallmanagement wird als wichtige Bilanz gewürdigt, weil Pandemie und Extremwetter Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen stellen. Berger betont, dass klare Strukturen, ein krisenfestes Gesundheitssystem, verlässliche Krisenkommunikation und gesellschaftlicher Zusammenhalt nötig sind, damit das Land künftig handlungsfähig bleibt. Die 139 Handlungsempfehlungen sollen Kommunen, Land und Bund besser verzahnen. Kritisiert wird die AfD, die den Vorsitz gestellt, aber inhaltlich kaum beigetragen habe. Bakum und Wenzel loben die konsensuale Arbeit der demokratischen Fraktionen und fordern Investitionen sowie Mittel für die Kommunen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.