Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Sechstes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf erste Lesung und

Zusammenfassung

Die Aussprache zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen in erster und zweiter Lesung wird eröffnet, wobei für die Landesregierung eine nicht anwesende Ministerin durch Josefine Paul vertreten wird. Zuvor hatte Paul in der Fragestunde klargestellt, dass das Haus an den Gesprächen und Sachständen beteiligt war, damit gemeinsame Verständigung möglich bleibt, und dass die Ministerin nicht über Äußerungen ihrer Pressesprecherin überrascht sei. Betont wird, dass es in einem Gesetzentwurf der Landesregierung keine Elternbeiträge für die letzten beitragsfreien Jahre geben werde, weshalb entsprechende Interpretationen zurückgewiesen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.