Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Sechstes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf erste Lesung und
Zusammenfassung
Die Aussprache zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen in erster und zweiter Lesung wird eröffnet, wobei für die Landesregierung eine nicht anwesende Ministerin durch Josefine Paul vertreten wird. Zuvor hatte Paul in der Fragestunde klargestellt, dass das Haus an den Gesprächen und Sachständen beteiligt war, damit gemeinsame Verständigung möglich bleibt, und dass die Ministerin nicht über Äußerungen ihrer Pressesprecherin überrascht sei. Betont wird, dass es in einem Gesetzentwurf der Landesregierung keine Elternbeiträge für die letzten beitragsfreien Jahre geben werde, weshalb entsprechende Interpretationen zurückgewiesen werden.
Kernaussagen
- Landesplanungsgesetz
- Elternbeiträge
- Fragestunde
- Gesetzentwurf
- Sachstände
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
