Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Sechstes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf erste Lesung und

Zusammenfassung

Die Debatte betrifft die erste Lesung des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, wobei der Beitrag den Fokus auf die Diskussion um Elternbeiträge lenkt. Kritisiert wird, dass die Elternbeiträge erneut zum Thema gemacht werden, obwohl in den vergangenen beitragsfreien Jahren keine entsprechenden Regelungen in einem Gesetzentwurf aus dem zuständigen Ressort verankert worden seien. Die Rednerin betont, dass Elternbeiträge nicht eingeführt werden und Eltern sich darauf verlassen können. Damit wird die Verlässlichkeit der bisherigen Beitragsfreiheit als zentrales Argument hervorgehoben, während eine Zwischenfrage auf eine mögliche Überraschung durch Äußerungen der eigenen Sprecherin abzielt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.